Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Allgemeines

(1) Mit der Erteilung eines Auftrags erkennt der Käufer unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an. Spätestens mit der Abnahme unserer Ware oder sonstigen Leistungen gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Käufer, selbst im Falle seines vorangegangenen Widerspruchs, als vorbehaltlos angenommen. Abweichungen sind für uns nur verbindlich, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich anerkennen.

(2) Sollten einzelne Klauseln unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

 

2. Angebote/Aufträge

(1) Unsere Angebote sind freibleibend.

(2) Weichen die bestellten Stückzahlen von den in der Preisliste aufgeführten Verkaufseinheiten ab, behalten wir uns Anpassungen vor. Veränderungen, die dem technischen Fortschritt dienen, behalten wir uns ebenfalls vor.

 

3. Lieferung

(1) Die von uns angegebenen Lieferfristen halten wir nach Möglichkeit ein. Soweit hiervon abweichend ein fester Liefertermin vereinbart ist, hat uns der Käufer bei Nichteinhaltung schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Für etwaige Schadensersatzansprüche gilt Klausel 9 (Haftung).

(2) Die Lieferung ist rechtzeitig erfolgt, sobald die Ware den Lieferort verlassen hat.

(3) Sämtliche Lieferungen erfolgen stets auf Gefahr des Käufers. Wir haben unsere Verpflichtungen erfüllt, wenn die Ware ordnungsgemäß dem Transporteur übergeben worden ist.

(4) Soweit nicht anders vereinbart, trägt der Käufer die Versandkosten, wobei uns die Wahl der Versandart überlassen bleibt. Wird vom Käufer eine besondere Versandart gewünscht, so gehen die hierdurch entstehenden Mehrkosten in jedem Fall zu seinen Lasten.

(5) Von uns nicht zu vertretende Umstände oder Ereignisse, welche die Lieferung unmöglich machen oder unzumutbar erschweren, z.B. Verkehrs- und Betriebsstörungen, Rohstoff- oder Energiemangel, Streik oder Aussperrung, befreien uns, auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten eintreten, für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit von der Lieferverpflichtung. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, sind wir berechtigt,ohne eine Verpflichtung zur Nachlieferung vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten.

 

4. Rücknahme/Umtausch

(1) Vertragsgemäß gelieferte Ware kann weder zurückgenommen noch umgetauscht werden. Wir sind nicht verpflichtet, Ware, die uns ohne vorheriges Einverständnis zurückgeschickt wird, zu vergüten, zurückzusenden oder für ihre Aufbewahrung zu sorgen.

 

5. Preise

(1) Die in unserer Preisliste genannten Abgabepreise sind freibleibend und gelten nur für den Inlandsbedarf. Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise ab Werk/Lager zzgl. Mehrwertsteuer. Bei Rechnungsbeträgen unter 250,-- € werden die Verpackungskosten in Rechnung gestellt.

 

6. Zahlungsbedingungen

(1) Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug oder innerhalb von 8 Tagen abzüglich 2 % Skonto zahlbar. Zur Erleichterung des Zahlungsverkehrs empfehlen wir, vom Lastschrift-Abbuchungsverfahren Gebrauch zu machen. In diesem Fall gewähren wir 3 % Skonto auf den Warenwert. Der Skontoabzug ist nur zulässig, wennsämtliche fälligen Zahlungsverpflichtungen des Käufers aus früheren Lieferungen und Leistungen restlos erfüllt sind.

(2) Eine Zahlung ist dann bewirkt, wenn wir über den Betrag unwiderruflich verfügen können. Zahlungen werden zunächst auf Kosten und Zinsen, dann auf die offenen Rechnungen in der Reihenfolge ihres Datums verrechnet.

(3) Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden, unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Verzugsschäden, Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Im übrigen bleibt die Geltendmachung von Fälligkeitszinsen (§ 353 HGB, § 452 BGB) vorbehalten.

 

7. Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden oder zukünftig entstehenden Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum. Wir sind berechtigt, die Vorbehaltsware ohne Nachfristsetzung vom Käufer herauszuverlangen, falls dieser trotz Abmahnung seinen Vertragspflichten gegenüber uns nicht nachkommt.

(2) Der Käufer ist berechtigt, die Ware im normalen Geschäftsverkehr zu veräußern. Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm nicht gestattet. Eingriffe dritter in unsere Eigentumsrechte sind uns unverzüglich mitzuteilen. Der Käufer tritt bereits mit Kauf der Vorbehaltsware die aus ihrer Weiterveräußerung erwachsenden Forderungen gegen seine Kunden einschließlich aller Nebenrechte an uns ab. Er bleibt bis auf Widerruf zur Einziehung seiner an uns abgetretenen Forderungen berechtigt. Bei Zahlungsverzug ist der Käufer verpflichtet, uns auf Verlangen die Höhe seiner Forderungen und die Namen der Drittschuldner mitzuteilen. Übersteigt der Wert der uns übertragenen Sicherheiten unsere gesamten Forderungen gegen den Käufer um mehr als 20 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers die Sicherungsrechte nach unserer Wahl insoweit an den Käufer zurückübertragen.

 

8. Gewährleistung

(1) Beanstandungen wegen erkennbarer bzw. bei Nichtkaufleuten offensichtlicher Mängel, Falschlieferungen oder beachtlicher Mengenabweichungen sind uns unverzüglich, spätestens 8 Tage nach Warenerhalt, schriftlich mitzuteilen. Verborgene Mängel der Ware müssen bei Kaufleuten unverzüglich nach ihrer Entdeckung, in jedem Fall jedoch spätestens 6 Monate nach Ablieferung der Ware schriftlich gerügt werden. Zeigt der Käufer den Mangel nicht formoder fristgerecht an, gilt die Ware als mangelfrei genehmigt.

(2) Im Fall begründeter Beanstandungen sind wir lediglich zur Ersatzlieferung oder kostenfreien Nachbesserung verpflichtet. Fehlmengen werden von uns nachgeliefert. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

(3) Lieferungen, die die handelsüblichen Mengen- und Qualitätstoleranzen nicht überschreiten, gelten im Verkehr mit Kaufleuten als vertragsgemäß.

 

9. Haftung

(1) Schadensersatzansprüche des Käufers, die, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Bestellung, Lieferung oder der Verwendung unserer Ware entstehen können, sind - außer bei Vorliegen von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften - ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Bei Nichtkaufleuten gilt die Haftungsbegrenzung nach Satz 1 nur für Schadenersatzansprüche, die nicht auf Verzug oder Unmöglichkeit beruhen.

(2) Bei grob fahrlässiger Verursachung eines Schadens bleibt der Schadenersatzanspruch eines Bestellers, der Kaufmann ist, auf den Ersatz des voraussehbaren Schadens begrenzt. Beruht der Schadenersatzanspruch eines Bestellers, der nicht Kaufmann ist, auf Verzug oder Unmöglichkeit und ist der Schaden durch leichte Fahrlässigkeit verursacht worden, so wird höchstens ein Betrag von bis zu einem Viertel des Kaufpreises ersetzt.

(3) Mündliche oder schriftliche Angaben über Eignung und Anwendungsmöglichkeiten unserer Ware erfolgen nach bestem Wissen. Sie geben nur unsere Erfahrungswerte wieder, die nicht als zugesichert gelten. Die Haftung für schuldhafte Falschauskünfte richtet sich nach den Absätzen 1 und 2 Satz 1. Der Käufer wird nicht davon befreit, sich selbst durch eigene Prüfung von der Eignung der Ware für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck zu überzeugen.

(4) Die Haftung gemäß dem Medizinproduktegesetz und Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

10. Datenschutz

(1) Wir sind berechtigt, die Daten des Käufers, die den Geschäftsverkehr mit ihm betreffen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten.

 

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort für beide Parteien ist Dresden.

(2) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus der gesamten Geschäftsverbindung gelten für beide Teile das Amtsgericht Dresden oder das Landgericht Dresden nach unserer Wahl als Gerichtsstand vereinbart.

 

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